Die Besetzung der Schiedsstelle nach § 134 Abs. 3 SGB V erfolgte rückwirkend zum 15. August 2024 und gilt für die zweite Amtsperiode, die vier Jahre umfasst. Die Verbände begrüßen die Berufung dieses erfahrenen Expertenteams, das maßgeblich zur Weiterentwicklung der digitalen Gesundheitsversorgung in Deutschland beitragen soll.
Die Schiedsstelle nach § 134 Abs. 3 SGB V ist ein unabhängiges Gremium, das zur Beilegung von Differenzen zur Vergütung zwischen dem GKV-Spitzenverband und Herstellern von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) sowie digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) eingesetzt wird. Darüber hinaus vermittelt die Schiedsstelle auch bei Rahmenvertragsverhandlungen zwischen den Hersteller-Verbänden, die DiGA- oder DiPA-Hersteller vertreten, und dem GKV-Spitzenverband. Ihre Entscheidungen sind verbindlich und sollen die Versorgung der Versicherten gewährleisten.
Als Vorsitzender der Schiedsstelle wurde erneut Prof. Dr. Jürgen Wasem berufen. Er wird seine umfangreiche Erfahrung im Bereich der Gesundheitsökonomie in die Arbeit der Schiedsstelle einbringen und für eine ausgewogene Entscheidungsfindung sorgen.
Prof. Dr. Claudia Schmidtke, MBA, Fachärzt in für Herzchirurgie und Gesundheitsökonomin, wurde erstmals zur stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsstelle ernannt. Als ehemalige Patientenbeauftragte der Bundesregierung und Mitglied der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Deutschen Bundestags bringt sie ihr umfassendes Wissen über digitale Gesundheitslösungen sowie ihr Engagement für Patientensicherheit und Versorgungsqualität in die Arbeit der Schiedsstelle ein.
Unparteiische Mitglieder der Schiedsstelle werden Dr. Christopher Hermann, Gesundheitsexperte und ehemals Vorstand der AOK Baden-Württemberg, und Dr. Markus G. Leyck Dieken, Mediziner und ehemals Geschäftsführer der gematik.
Stellvertretende unparteiische Mitglieder sind Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg, ehemaliger Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, und Jan Benedikt Brönneke, ehemaliger Direktor Law & Economics Health Technologies des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit.